Ziel im Visier
Deutscher Schützenbund e.V. - DSB
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18.06.2016

Rundfunkgebühr

Gerne weisen wir noch einmal darauf hin, dass DSB-Vereine unter bestimmten Voraussetzungen nicht verpflichtet sind, Rundfunkgebühren zu zahlen. Auf diesen Umstand hatten wir bereits vor Jahren hingewiesen, immer wieder gibt es aber zu diesem Thema Rückfragen.  

„Betriebsstätten, in denen kein Arbeitsplatz eingerichtet ist, sind beitragsfrei. Dabei ist die Formulierung „eingerichteter Arbeitsplatz“ nicht gegenständlich zu verstehen. Es ist nicht Voraussetzung, dass bestimmte Einrichtungsgegenstände, wie zum Beispiel ein Schreibtisch, vorhanden sind. Es handelt sich auch dann um einen eingerichteten Arbeitsplatz, wenn in der Betriebsstätte mit einer gewissen Dauer und Regelmäßigkeit gearbeitet wird. Werden in der Betriebsstätte nur gelegentlich Tätigkeiten ausgeführt, besteht keine Beitragspflicht. Sind ausschließlich ehrenamtliche Mitglieder beschäftigt, besteht keine Beitragspflicht.“

Auch geringfügig Beschäftigte gelten demnach nicht als Mitarbeiter. Vereine, die seit Jahren den Rundfunkbeitrag zahlen, sollten sich aus diesem Grund mit dem Beitragsservice ARD und ZDF in Verbindung setzen, um, sofern die Voraussetzungen für eine Befreiung vorliegen, diese zu erlangen. 

Weitere Informationen und Vordrucke für dieses Anschreiben, finden Sie auf der ZIV-Seite unter "Vorteile".

Was zu tun, ist, wenn ein entsprechender Antrag auf Befreiung keine Wirkung zeigt, wird dort ebenfalls erläutert. 





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